§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen und Verträge zwischen elComerico, Inhaber Mike Elsner, Am Hellholz 33, 21039 Börnsen (nachfolgend „Anbieter“) und gewerblichen Kunden (nachfolgend „Käufer“) über die Lieferung von Einkaufswagenlösern der Marke ZLIP® (nachfolgend „Produkte“).
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte auf der Website ZLIPandSlide.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
Mit Absenden der Bestellung (per Formular oder E-Mail) gibt der Käufer ein verbindliches Angebot ab. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung per E-Mail. Der Vertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Auftragsbestätigung des Anbieters zustande.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro, netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19%).
Versandkosten werden separat ausgewiesen und sind vom Käufer zu tragen. Die Versandkosten werden individuell je nach Bestellmenge und Lieferort berechnet und in der Auftragsbestätigung ausgewiesen.
Zahlungsoptionen:
• Vorkasse (Überweisung): Die Bankverbindung wird dem Käufer nach Auftragsbestätigung per E-Mail mitgeteilt. Die Anzahlung von 20% ist innerhalb von 7 Werktagen zu überweisen.
Die Restzahlung in Höhe von 80% des Gesamtbetrages ist nach Lieferung der Waren auf Rechnung zahlbar. Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen (§ 288 Abs. 2 BGB).
§ 4 Anzahlung
Für alle Bestellungen ist eine Anzahlung in Höhe von 20% des Nettobetrages (zzgl. MwSt.) fällig. Die Produktion beginnt erst nach Eingang der Anzahlung und schriftlicher Auftragsbestätigung durch den Anbieter.
Im Falle einer Stornierung durch den Käufer nach Produktionsbeginn ist die Anzahlung nicht erstattungsfähig.
§ 5 Lieferung und Lieferzeit
Die Lieferzeit beträgt in der Regel 6–8 Wochen nach Eingang der Anzahlung und Freigabe der Druckdatei durch den Käufer. Diese Frist ist unverbindlich, sofern keine ausdrückliche schriftliche Fixterminvereinbarung getroffen wurde.
Die Lieferung erfolgt per DHL an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Das Versandrisiko geht mit Übergabe an den Paketdienstleister auf den Käufer über.
Teillieferungen sind zulässig, sofern sie für den Käufer zumutbar sind.
§ 6 Mindestbestellmenge
Die Mindestbestellmenge beträgt 100 Stück pro Bestellung.
§ 7 Logoaufdruck und Druckdaten
Bei Bestellung mit Logoaufdruck ist der Käufer verpflichtet, die Druckdatei (Logo) in druckfähiger Qualität (PDF oder Vektordatei) innerhalb von 5 Werktagen nach Auftragsbestätigung zu übermitteln.
Der Käufer versichert, dass er über die erforderlichen Rechte an dem übermittelten Logo verfügt und stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung des Logos entstehen.
Der Anbieter haftet nicht für Druckfehler, die auf mangelhafter Druckdateiqualität des Käufers beruhen.
§ 8 Verwendungszweck
Die erworbenen Produkte sind ausschließlich zur unentgeltlichen Weitergabe als Werbegeschenk, Give-away oder Kundengeschenk bestimmt. Ein gewerblicher Weiterverkauf der Produkte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters untersagt.
Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmung ist der Anbieter berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.500,00 € pro Verstoß geltend zu machen.
§ 9 Gewährleistung und Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate ab Gefahrübergang.
Offensichtliche Mängel sind dem Anbieter innerhalb von 7 Werktagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitig gerügten Mängeln ist eine Geltendmachung ausgeschlossen.
Eine Haftung für normale Abnutzung, unsachgemäße Behandlung oder eigenmächtige Veränderungen der Produkte ist ausgeschlossen.
§ 10 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich aller Nebenkosten Eigentum des Anbieters.
§ 12 Datenschutz
Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Käufers ausschließlich zur Abwicklung des
Vertragsverhältnisses. Näheres regelt die Datenschutzerklärung auf ZLIPandSlide.de.
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Hamburg.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.